Lebenswerter Hochrhein e. V.

 

 

 

 

 

Lebenswerter Hochrhein e.V., Soodweg 3, 79730 Murg

 

An das

Bundesamt für Energie

Sektion Entsorgung radioaktiver Abfälle

 

CH-3003 Bern

 

Murg, 28.02.2018

 

 

 

Betr.: Stellungnahme zur Vernehmlassung des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation zu Etappe 2 des Sachplans geologischer atomarer Tiefenlager und Oberflächenanlagen

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

der Verein „Lebenswerter Hochrhein e.V.“  erhebt Einspruch gegen die in Etappe 2 des Schweizer „Sachplanverfahren geologische Tiefenlager“ festgelegten grenznahen Planungen.

 

Begründung:

 

·         Da die Schweiz bisher keine Gleichberechtigung für die auf deutscher Seite betroffene Bevölkerung gewährt in der Mitsprache eines derart gesundheitsgefährdenden Großprojektes, fordern wir den in einem Staatsvertrag geregelten gleichberechtigten Einbezug der Bevölkerung diesseits und jenseits der Grenze.

·         Da die sehr harmlos klingenden „Oberflächenanlagen (OFA)“ in Wirklichkeit äußerst gesundheitsgefährdende Atomfabriken zur Verarbeitung hochradioaktiven Mülls sind, die in unmittelbarer Grenznähe geplant sowohl den Luftraum, den Ackerboden als auch die Trinkwasser-versorgenden Flüssen Aare und Rhein kontinuierlich radioaktiv belasten werden, fordern wir eine länderübergreifende Neuplanung der grenznahen Standorte sowie einvernehmliche Überlegungen, wie mithilfe kompetenter Fachkräfte mittels neuester technischer Möglichkeiten eine weitestgehende Verminderung der radioaktiven Verseuchung erreicht werden kann.

·         Da bei einer Halbwertszeit des hochradioaktiven Mülls von über 24.000 Jahren es keine „sichere Endlagerung“ geben kann und wir den nachkommenden Generationen eine ungeheure Bürde überlassen, fordern wir zumindest eine garantiert rückholbare Einlagerung für den Fall von korrodierenden Müllbehältern oder von Wassereinbrüchen.

·         Angesichts der unlösbaren Probleme der „Entsorgung“ hochradioaktiven Mülls und der hohen Gefährdung durch die bestehenden grenznahen Atomkraftwerke (Beznau 1 und 2 sind die ältesten noch in Betrieb befindlichen Atomanlagen der Welt!) fordern wir die sofortige Abschaltung aller Anlagen.

·         Da alle radioaktiven Stoffe eine krebserregende Wirkung haben und es daher keinen Schwellenwert gibt, unterhalb dessen keine Gesundheitsgefährdung bestünde, fordern wir, kontinuierliche wissenschaftliche Gesundheitsstudien bei der bereits heute stark belasteten Bevölkerung diesseits und jenseits der Grenze vorzunehmen auf Kosten der Schweizer Betreiber und Behörden.

 

 

Wir schließen uns diesem Einspruch an:

61 Bürger aus Murg haben diesen Einspruch unterzeichnet! 

 

 

Deutsche kritisieren die Schweiz wegen Beznau 1 scharf

KERNKRAFT Das AKW Beznau 1 soll nach drei Jahren Pause wieder ans Netz. Der Entscheid der Aufsichtsbehörde stösst auf Widerspruch, nicht nur aus der Schweiz. Politiker in Deutschland wollen sich für eine Stilllegung einsetzen.

08. März 2018, 07:26

Die Reaktionen aus Deutschland liessen nicht lange auf sich warten. Dass man es in der Nachbarschaft nicht toll findet, dass Block 1 des Atomkraftwerks Beznau wieder ans Netz darf, war absehbar. Aber die Schärfe, mit der die Kritik einprasselte, war ungewöhnlich. In Baden-Württemberg trat der Chef der grün-schwarzen Landesregierung höchstselbst vor die Medien. «Die Entscheidung ist höchst problematisch», sagt Winfried Kretschmann (Grüne). Der Ministerpräsident betont, dass man sich bei den Schweizer Behörden nachdrücklich für das Abschalten von Beznau 1 einsetzen werde. In Deutschland verfolgt man die Auseinandersetzung um die Atomenergie in der Schweiz genau. Die AKW Beznau und Leibstadt stehen jeweils nur wenige Kilometer von der Grenze entfernt, das AKW Gösgen im Solothurner Niederamt rund 30 Kilometer; die süddeutsche Bevölkerung wäre bei einem Ernstfall in den Anlagen ebenfalls betroffen.

Block 1 des AKW Beznau darf nach drei Jahren Stillstand wieder hochgefahren werden, wie die Nuklearaufsichtsbehörde Ensi am Dienstag bekanntgegeben hat. 2015 waren im AKW, das seit 1969 in Betrieb ist, mehr als 900 Materialfehler entdeckt worden. Das Ensi stuft das AKW nach Tests als sicher ein. Bei den zuständigen Behörden in Berlin ist das Unverständnis gross. «Das Bundesumweltministerium bedauert, dass eines der weltweit ältesten in Betrieb befindlichen Atomkraftwerke wieder angefahren werden darf», sagte eine Sprecherin von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD). Man sehe es kritisch, «wenn immer mehr Atomkraftwerke über die ursprünglich vorgesehene Laufzeit in Betrieb bleiben».

Parlamentarier wollen Klarheit

Das Bundesumweltministerium betont aber, dass die «alleinige Verantwortung» für die Bewertung der Sicherheit bei der Schweizer Aufsichtsbehörde liege. Deutschland selbst will seine AKW bis im Jahr 2022 stilllegen. Deutlichere Kritik äussern deutsche Parlamentarier. «Beznau 1 muss für immer abgeschaltet bleiben», fordert Sylvia Kotting-Uhl. Die Grünen-Politikerin ist Vorsitzende des einflussreichen Umweltausschusses im Bundestag. Der zweijährige Stillstand des AKW habe dazu geführt, dass sich Alterungsmechanismen weiter verschärft hätten.

Der Entscheid, dass Beznau 1 wieder ans Netz gehen soll, bewegt auch im konservativen Lager. «Das ist eine Nachricht, die mich durchaus mit Sorge erfüllt», sagt der CDU-Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner. Um eine offizielle Bewertung der Situation zu erzwingen, will er sich mit einem Vorstoss an die Bundesregierung wenden. Briefe an den Bundesrat in Bern, Druck auf die eigene Regierung: Was bringt das Ganze? Tatsächlich sind die Möglichkeiten beschränkt. In einer deutsch-schweizerischen Expertenkommission mit Behördenvertretern tauschen sich die beiden Staaten zwar regelmässig aus; so haben es sie sich vertraglich zugesichert. Doch Handlungsbefugnisse hat die Kommission keine. Wie formulierte es Minister­präsident Kretschmann: Die Schweiz sei nun mal ein souveränes Land, auf das man «nur bedingt Einfluss nehmen kann».

Sven Altermatt

 

 

UnityMedia führt WLAN- (WiFi-) Spot ein

Was kann ich tun, wenn ich bei meinem Router von UnityMedia kein WLAN- (WiFi-) Spot aktiviert haben möchte?

Antwort

Unitymedia will bei ihren Kunden einen (WLAN-) WiFi- Spot im Router aktivieren. Das wird in einem Schreiben den Kunden angekündigt, dem entsprechende Geschäftsbedingungen beigefügt sind. Um die WLAN-Aktivierung zu vermeiden, muss der Kunde innerhalb von 4 Wochen Widerspruch einlegen.

Dazu erhalten seit Mitte April 2016 alle Kunden der Firma Unitymedia (ehem. Kabel-BW), die zuhause bereits die neuesten Endgeräte der Kabel-Firma betreiben, ein Schreiben mit 'Besonderen Geschäftsbedingungen WiFi-Spot'. Angekündigt wird, dass "in den kommenden Wochen, auf Ihrem WLAN-Router automatisch ein separates WLAN-Signal aktiviert wird." Dies soll dazu dienen, dass andere Unitymedia-Kunden den 'WiFiSpot' im aktivierten privaten Router Online mitbenutzen zu können.

Wird das Widerspruchsrecht nicht aktiv innerhalb von 4 Wochen ausgeübt, nimmt die Unitymedia über ihren WLAN-Router den 'WiFi-Spot' in Betrieb. 
Einmal in Betrieb genommen, wird dem Kunden untersagt, das Gerät und somit die Funktion des Hotspots zu deaktivieren. Unter Punkt 6, 'Pflichten des Kunden' steht: "6.5 Der Kunde hat es zu unterlassen, die Nutzung seines Homespots zu beeinträchtigen oder zu unterbinden."

Unsere Empfehlung an alle Betroffenen:

  • Legen Sie sofort nach Erhalt des Schreibens, aber auf jeden Fall fristgerecht Widerspruch ein. Die Freischaltung kann nur durch Widerspruch innerhalb 4 Wochen verhindert werden.Lassen Sie sich den Widerspruch bestätigen.
  • Sollte die Funktion WifiSpot bereits aktiviert sein, können Sie diesen, laut 'Besondere Geschäftsbedingungen WiFi-Spot', innerhalb 2 Tagen deaktivieren lassen – siehe Punkt 4.1: „Der Kunde hat die Möglichkeit, der Einrichtung und dem Betrieb eines Homespots an diesem Router durch Mitteilung gegenüber dem Anbieter im Onlinekunden-Servicebereich mit Wirkung spätestens zum übernächsten Werktag zu widersprechen. In diesem Fall endet jedoch auch seine Nutzungsmöglichkeit von WifiSpot."
  • Wenden Sie sich auch an die Bundesverbraucherschutzzentrale und fordern diese auf, hier mit rechtlichen Schritten gegen UnityMedia tätig zu werden: Carola Elbrecht von Bundesverbandbezeichnet gegenüber dem Online-Portal Golem "solche Vertragsänderung - ohne die Zustimmung des Kunden" als "unwirksam".

Wir fassen zusammen:

Dem Kunden wurde mit den neuesten Routern eine ausgeschaltete Mobilfunksendeanlage in die Wohnung gestellt. Diese wird nun– soweit er keinen Widerspruch einlegt - in Betrieb genommen. 24 Stunden am Tag werden nun alle Bewohner und die Nachbarn einer zusätzlichen Strahlung aussetzt.

Hierbei wird eine Strahlung benutzt, die von der WHO als möglicherweise krebserregend eingestuft wird und die die EUA (Europäische Umweltagentur) als das Asbest des 21. Jahrhunderts bezeichnet. Allein zu WLAN liegen über 50 Studien vor, die Gesundheitsrisiken nachweisen. Deshalb warnt das deutsche Umweltbundesamt: "WLAN-Access-Points, WLAN-Router und Basisstationen von Schnurlostelefonen kommen am besten in den Flur oder einen anderen Raum, in dem man sich nicht dauernd aufhält. Schlaf- und Kinderzimmer sind dagegen nicht geeignet. WLAN-Router lassen sich abschalten, wenn man sie nicht benutzt."

Auch von der Versorgungsinfrastruktur her ist dies absurd. Mit einem hochfrequenten 2,45 GHz Signal wird versucht, jegliche Gebäudemasse zu durchstrahlen, um ein paar Meter Straße vor der Tür damit zu versorgen. Ohne dabei zu wissen, wo der Router eigentlich aufgestellt ist – im Tiefkeller? – im 5 Obergeschoss eines Wohnhauses? – auf einem abgelegenen Aussiedlerhof? – also dort, wo er ggf. keinen Nutzen hat, sondern nur Schaden anstellen kann.

Heimliche WLAN-Einrichtung bei  LAN-Kunden
Werte Leser, Unity Media, alias KabelBW, stellte meinen mehrjährigen Kabelanschluss heimlich am 03.02.2016 durch ein Software-Update auf WLAN um. Nach dem Entdecken der Maßnahme nach langen 22 Stunden und Anruf bei Unity sagte man mir, dass Sie durch Gesetz verpflichtet seien, allen Kunden WLAN anzubieten und das habe man auf diese Weise gemacht. Außerdem würde ich das ja nicht merken!!! Auch zu einem Rücksetzen auf LAN erklärte sich Unity Media nicht bereit, ich müsse das selbst tun.

Wenn kein WLAN-Schalter vorhanden ist oder wenn er nicht funtioniert, ist wie folgt zu verfahren: im INTERNET EXPLORER 192.168.0.1 eingeben, dann öffnet sich der Router, Benutzername und Passwort entsprechend eintragen. Wireless aufrufen und WLAN deaktivieren.

Mit freundlichen Grüßen...(Name bekannt) 

26.11.2014: Die Telekom schreibt in einer Pressemitteilung, dass Görwihl zu den Standorten gehört, an denen LTE ausgebaut werden soll...

http://www.suedkurier.de/region/hochrhein/goerwihl/Goerwihl-bekommt-schnelles-mobiles-Internet-per-LTE;art372594,7437650

http://www.tageszeitung.it/2014/11/09/gefaehrlicher-funk/

In Südtirol wird für 4,7 Millionen Euro ein neues, digitales Funknetz für den Zivilschutz realisiert. Doch wie gesundheitsschädlich ist dieses Netz überhaupt? In Deutschland machen zahlreiche Initiativen auf die möglichen Folgen aufmerksam.

27.4.2014:

Interessante Entwicklung zum Thema Mobilfunk in Italien:

In Italien versuchen das Apple Projet zusammen mit Marcolini durch einen Gerichtsentscheid die Regierung zu verpflichten, die Bevölkerung vor dem Handy zu warnen und die Hersteller dazu, Warnungen auf die Handys zu schreiben.

http://torino.repubblica.it/cronaca/2014/03/20/news/malati_a_causa_del_cellulare

_il_governo_deve_mettere_in_guardia_sui_rischi-81440588/

Man darf gespannt sein...

 

12.3.2014 http://www.suedkurier.de/region/hochrhein/stuehlingen/Schnelleres-Internet-fuer-Stuehlingen;art372620,6767399

Stühlingen

Schnelleres Internet für Stühlingen

Stühlingen -  Der Gemeinderat stellt jüngst in der Sitzung die Weichen für die Glasfasertechnik. Hohentengens Bürgermeister Martin Benz berichtet aus den Erfahrungen seiner Gemeinde und gibt hilfreiche Tipps.

 

 

Das Zauberwort um nachhaltig auf die schnelle Datenbahn zu kommen, heißt bekanntlich Glasfaser. Nachdem die Stadt Stühlingen in den zurückliegenden zehn Jahren alle möglichen Techniken ausgelotet und vergeblich nach Investoren gefahndet hat, wurden nun die Weichen für den Einstieg in die Breitbandtechnik gestellt. Eine Fachgruppe arbeitet seit Längerem im Hintergrund. Dieser gehören an: Andreas Nauroth aus Hohentengen, Bauamtsleiter Frank Gatti, Tim Fischer, Tobias Gisy und Wolfgang Schymura aus Stühlingen. Der Beschluss erfolgte nach 90 Minuten Beratung einstimmig. Letzteres war Bürgermeisterin Isolde Schäfer besonders wichtig, denn mittelfristig geht man von Investitionen in der Größenordnung von 6,5 Millionen Euro aus.“ […]

 

Weitere aktuelle Meldungen zu den Themen Mobilfunk und Glasfaser befinden sich aus Platzgründen jetzt hier:

Umwelt und Gesundheit / Mobilfunkbelastung / aktuelle Entwicklungen

(einige der älteren Artikel sind noch weiter unten)

und unter Glasfaser

4.1.2014:  (Mehr dazu unter TETRA-Funk)

Polizisten befürchten Gesundheitsrisiken durch digitale Handfunkgeräte

 

Man sollte nie dem Glauben verfallen, eine kleine Gruppe ideenreicher, engagierter Leute könnte die Welt nicht ändern.

Tatsächlich wurde sie nie durch etwas Anderes geändert!

 

Ökozid zum Verbrechen erklären: Ökozid - wörtlich übersetzt bedeutet es die “Zerstörung unseres Zuhauses”- ist die Zerstörung unserer natürlichen Umwelt. Definiert als die erhebliche Beschädigung, die Zerstörung oder der Verlust von Ökosystemen eines bestimmten Gebietes. 
EU-Bürgerinitiative „EndEcocide“ sammelt Unterschriften für Mutter Erde. Infos und unterstützen > endecocide.eu 
Für alle, die nicht online unterschreiben wollen gibt es eine Unterschriftenliste zum ausdrucken 

Dezember 2013: Damit sich kein Tunnelblick einstellt, sei auf folgendes, ebenfalls sehr wichtiges Thema verwiesen:

Hinter verschlossenen Türen und unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt die Europäische Union seit Juli über das geplante Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP), um "Handelshemmnisse“ dies- und jenseits des Atlantiks abzubauen.

Ergebnisse der Verhandlungen sickern – wenn überhaupt - nur sehr dürftig nach außen. Die Folgen eines solchen Abkommens hätten jedoch fundamentale Auswirkungen auf unsere Verbraucherschutz- und Gesundheitsstandards, unsere Klima- und Umweltschutzauflagen, auf unsere Landwirtschaft sowie auf viele andere Bereiche. 

Hintergrundinformationen zum Freihandelsabkommen finden Sie hier

 

http://umweltinstitut.org/freihandelsabkommen/allgemeines/freihandelsabkommen-verhindern-1144.html

 

Aus aktuellem Anlass (Spritzungen mit Roundup von Monsanto) in unserer Gegend:

In letzter Zeit kommen diese Informationen zunehmend an die Öffentlichkeit, auch das Fernsehen berichtet mittlerweile über die Kehrseite von Glyphosat (Bestandteil von Roundup).

Am 13.11.2013 kam - ebenfalls im ZDF der Film "Das tägliche Gift", demnach ist derzeit wohl fast das gesamte Angebot an Lebensmitteln (Getreide) mit Pestizidrückständen belastet.

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/hauptnavigation/startseite#/beitrag/video/2007844/ZDFzoom:-Das-t%C3%A4gliche-Gift

Wie zu sehen ist - nicht nur hier - werden kritische Beiträge regelmäßig von youtube entfernt - oder vielmehr "von den Nutzern".

(vielleicht nach einer Abmahnung, dass ansonsten das Nutzerkonto gesperrt wird?)

"Nutzerkonto gesperrt" ist jedenfalls auch regelmäßig zu lesen, wenn die Filmlinks nur noch schwarz zu sehen sind wie diese beiden:

1.11.2013:

 

 

sachlicher Bericht zu

Mobilfunkproblemen

in der Hersfelder Zeitung

 

großes Lob!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

http://www.hersfelder-zeitung.de/nachrichten/lokales/heringen/wenn-mobilfunk-krank-macht-3197876.html

10.10.2013: Information zum TETRA-Funk aus einer e-mail von heute aus Frankfurt am Main:

"... möchte Sie hiermit informieren, daß mir ein Feuerwehrmann der Freiwilligen Feuerwehr in Frankfurt-Seckbach gesagt hat vor einigen Tagen, daß angeblich der Tetra-Funk auf Anordnung des CDU-Politikers Boris Rhein eingestellt wurde. Eine Bekannte aus dem Hochtaunuskreis teilte mir mit, daß in etlichen Taunusorten der Tetra-Funk ausgeschaltet wurde, wahrscheinlich als Konsequenz des Tetra-Funk-Versagens in Niedernhausen an Silvester 2012/2013.
Herr Gutbier von Diagnose-Funk sagte mir gestern, daß er gehört hat, das in Frankfurt/Main der Tetra-Funk abgeschaltet wurde. ..."
 
Auch aus Düsseldorf wird von einem Sanitäter berichtet, dass die neue Technik nicht so funktioniert wie sie soll und daher der Analogfunk weiterbetrieben werden muss.
 
Interessante Entwicklung, wobei nachfolgende Recherchen ergaben, dass der TETRA-Funk wohl doch nicht abgeschaltet wurde:
 
20.2.2013 áus Frankfurt
aus dem Funkmeldesystem-Forum - mit Kommentar
TETRA Hessen 20.2.2013.odt
Open Office Writer 29.2 KB

Neuer Beitrag zur Vorsorge bei Mobilfunkbelastung usw. unter Glasfaserausbau! Die Linken haben eine sehr interessante Kleine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet. Man darf auf die Antworten gespannt sein.

Die Nachbetrachtung zur Veranstaltung am 2.7. zum Thema TETRA-Funk in Herrischried befindet sich HIER.

28.6.2013: Bundestag verbietet Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere

http://www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/artikel/verbot_fuer_patente_auf_tiere_un

Notwehr?

24.6.2013:

Feuer im Kabelkasten legt Mobilfunk in Meßstetten für mindestens eine Woche lahm:

 

http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.messstetten-unbekannter-zerstoert-mobilfunkmast.06c73d81-4ac5-418f-8004-a855ac5ba0fc.html

 

http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.messstetten-mindestens-eine-woche-ohne-mobilfunknetz.19c8ab74-b4b7-4249-b8a8-a805848457e6.html

 

"Die Schäden sind so groß, dass die gesamte Technik nahezu komplett erneuert werden muss; eine Reparatur der abgebrannten Komponenten ist nicht möglich", sagte ein Vodafone-Sprecher.

Derzeit finden sich wegen der aktuellen Anlässe die meisten Aktualisierungen hier. 

 

Aus erneutem, hochaktuellem Anlass (*) machen wir dringend auf diesen neuen Film aufmerksam: 

 

"Mobilfunk, die verschwiegene Gefahr"

 

(*) Zeitungsartikel in der Badischen Zeitung vom 4. Juni 2013, auf  der S. 27 in der Druckausgabe, wo er etwa dreiviertel der Seite einnimmt und die bestehende Strahlenbelastung Schopfheims (und damit prinzipiell generell) ausführlich für unbedenklich erklärt.

Grund: Grenzwerte um 99 unterschritten. Na toll! (dass diese Grenzwerte billionenfach über der natürlichen Strahlenbelastung liegen und überhaupt nichts mit Gesundheitsschutz zu tun haben, weiß ja kaum einer)


Dies kann so nicht hingenommen werden, es werden dort auch klare Falschaussagen gebracht: 

Das Regierungspräsidium Freiburg käme zu der Einschätzung:

"Bei Einhaltung der Grenzwerte liegen keine wissenschaftlich belegten Gefährdungen vor."

Diese Aussage ist sachlich falsch, das ist wissenschaftlich längst belegt!

 

Zeitungsartikel online unter folgendem link:

http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=w7OGfqYa7OU

 

17.5.2013: folgende Mitteilung aus dem Norden des Landes kam heute per Newsletter vom Umweltinstitut München:

Aus für gefährliche Nanotubes ...  (zumindest schon mal in Leverkusen)

 

23.4.2013: Veröffentlichung eines Berichts von der Gemeinderatssitzung in Vornbach http://vornbach-gegen-tetrafunk.de/aktuelles.php :

"Gleich vorweg: Als sehr positives Ergebnis im Sinne unserer Bürgerinitiative kann die im Gemeinderat Neuhaus einstimmig verabschiedete Ablehnung der Bauanfrage des staatlichen Bauamtes  bzgl. der  Errichtung des TETRA-Funkmastens in Vornbach  vermeldet werden.

Hierfür gebührt allen Gemeinderäten und dem Bürgermeister herzlicher Dank!

Es war schön, miterleben zu dürfen, wie sehr der Informationsabend mit Prof. Buchner  wohl doch den Meinungsfindungsprozess bei den meisten Mandatsträgern mitgeprägt hat.

Einige Gemeinderäte beteiligen sich schon aktiv mit konstruktiven Ideen an der weiteren Umsetzung der in der Unterschriftenaktion von bisher über 400 Unterzeichnern geforderten Vorgehensweise, und haben zum Teil eigene, darüber hinaus gehende Vorschläge. Andere verhalten sich vielleicht noch ein wenig zögerlich.

Fest steht, dass ein allgemeines  Umdenken  zu spüren ist. Und das tut gut! ..."

 

7. Zu Artikel 1 Nummer 7a - neu - (§ 7a - neu - der 26. BImSchV)In Artikel 1 ist nach Nummer 7 folgende Nummer 7a einzufügen:'7a. Nach § 7 wird folgender § 7a eingefügt:"

 

§7a

Beteiligung der Kommunen

 

Die Kommune, in deren Gebiet die Hochfrequenzanlage errichtet werden soll, wird bei der Auswahl von Standorten für Hochfrequenzanlagen, die nach dem ... [einsetzen: Datum des Tages des Inkrafttretens dieser Änderungsverordnung] errichtet werden, durch die Betreiber gehört. Sie erhält rechtzeitig die Möglichkeit zur Stellungnahme und zur Erörterung der Baumaßnahme. Die Ergebnisse der Beteiligung sind zu berücksichtigen." ...

 

Weiter hier: 

http://www.bundesrat.de/cln_330/SharedDocs/Drucksachen/2013/0201-300/209-13_28B_29,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/209-13%28B%29.pdf#page=6

Beschluss des Bundesrates
Drucksache vom 3.5.2913 -
Verordnung zur Änderung der Vorschriften über elektromagnetische Felder und das telekommunikationsrechtliche
Nachweisverfahren
Bundesrat - neue Regelung für Gemeinden
Adobe Acrobat Dokument 52.9 KB

Es läuft derzeit eine Petition zur überfälligen Übernahme der Kosten für Umweltgeschädigte:

www.openpetition.de/petition/online/aufnahme-der-umweltmedizin-als-kassenleistung

Bitte auch weiterleiten!

 

16.04.2013: Umweltministerium setzt sich für Grenzwertabsenkung bei Mobilfunkanlagen im Umfeld von Kindergärten, Krankenhäusern und Wohnungen ein

Das baden-württembergische Umweltministerium hat zur Sitzung des Umweltausschusses des Bundesrates am Donnerstag (18.04.) einen Antrag eingebracht, der die Absenkung der Grenzwerte bei Funkanlagen im Hochfrequenzbereich, also zum Beispiel bei Mobilfunkanlagen, zum Ziel hat. „Mit diesem Antrag“, sagte Umweltminister Franz Untersteller, „positionieren wir uns in der Debatte um die Novelle der Bundesimmissionsschutzverordnung (26. BImSchV) und stellen uns auf die Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher.“ 

http://www.um.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/105438/

 

Am Montag, d. 11.3.2013 fand eine öffentliche Gemeinderatssitzung in der Rotmooshalle Herrischried statt

Während des öffentlichen Teils informierte RA Mann über die Rechtslage zum Mobilfunk, Fragen aus der Bürgerschaft und von Seiten des Gemeinderates konnten gestellt werden.

Einige Stichpunkte zum Inhalt:

>gesundheitliche Beschwerden häufen sich mit der Einführung der digitalen Übertragungsarten

> Nach einer nicht veröffentlichten Studie des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) waren bereits 2003 (?) mindestens 25 000 Menschen auf der Flucht vor Hochfrequenzstrahlung in funkarme Gebiete geflohen.

>Neue Zuspitzung der Situation durch TETRA und LTE, da durch flächendeckende Versorgung Verlust der letzten Rückzugsräume

>2003 galten bereits ca 6% der Bevölkerung als elektrosensibel, 2009 10% und bis 2020 wird nach einer Studie jeder zweite (50%) davon betroffen sein.

>Ärzte werden bis heute bei industriegeförderten Fortbildungen so informiert, dass Menschen mit EHS ein psychisches Problem haben.

>Verarmung der Betroffenen, da die Krankenkassen weder die Kosten für eine Behandlung noch für die dringend nötige Abschirmung übernehmen - sozialrechtliche Komponente

>Es gibt keine wirksame Ermächtigungsgrundlage für die Errichtung von Mobilfunkmasten oder deren Aufrüstung (siehe auch unser Menüpunkt Rechtliches, dort runterscrollen bis zu Anwaltskanzlei HERMES)

>Die Rechtssprechung entwickelt sich den Gegebenheiten hinterher

>Bisher nur baurechtliche Aspekte berücksichtigt bei Standortgenehmigungen und den diesbezüglichen Möglichkeiten der Gemeinden

>Es wird gegen mehrere Grundrechte verstoßen, Art. 1 GG, Art. 13 Unverletzlichkeit der Wohnung, Art. 8,1 EMRK besonderer Schutz der Wohnung

>Betroffene haben keine Chance auf Schadensersatz bei unseren Gerichten

>Wertverlust von Immobilien bis zur Unverkäuflichkeit

>Die per Verordnung* festgelegten Grenzwerte haben nichts mit gesundheitlicher Vorsorge zu tun,  es wird nur die thermische Wirkung berücksichtigt.

(*der parlamentarische Weg wäre normalerweise nötig gewesen)

>Die Aussage, dass der Wirkmechanismus für gesundheitliche Schädigungen durch Mobilfunk noch nicht geklärt sei trifft u.a. auch für die Narkose zu.

>Es gibt ca. 10 000 Bürgerinitiativen gegen Mobilfunk in der BRD.

>Über 100 bayrische Gemeinden haben TETRA verweigert.

>gegen die Indoor-Versorgung könnte am ehesten rechtlich vorgegangen werden

 

Von einem Gemeinderatsmitglied wurde darauf hingewiesen, dass es vor 10 Jahren einen Beschluss gab, dass es keinen Mast unter 1000 m Abstand zur Bebauung geben soll

Schwarzenbach
Schwarzenbach
St. Blasien
St. Blasien